Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online

  Andere Schadensverursachung möglich: Mangel nach Abnahme nicht bewiesen!

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

  Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren; …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  Ein solcher Verfahrensfehler liegt namentlich dann vor, wenn die Beweiswürdigung in dem erstinstanzlichen Urteil den Anforderungen nicht genügt, die in § 286 Abs. 1 ZPO normiert und von der Rechtsprechung hierzu entwickelt worden sind (BGH NJW 2004, 1876 (1877)).
• BGH, 01.10.2013 - VI ZR 409/12

  Dachdeckerhaftung: Heißklebearbeiten in feuergefährdeter Umgebung; …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  Nach der Rechtsprechung greift der Beweis des ersten Anscheins bei typischen Geschehensabläufen ein, also in Fällen, in denen ein bestimmter Tatbestand nach der Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache für den Eintritt eines bestimmten Erfolges hinweist (vgl. BGH, NJW-RR 2014, 1115 (1116); BGH, MDR 2014, 155 Rn. 14).
• BGH, 03.11.1987 - VI ZR 95/87

  Würdigung von Aussagen von Insassen unfallbeteiligter Fahrzeuge oder Verwandten …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  Es muss dabei einerseits erkennbar werden, dass der Parteivortrag erfasst und in Betracht gezogen wurde und eine individuelle und argumentative Auseinandersetzung mit dem Beweiswert eines Beweismittels erfolgt ist (BGH NJW 1988, 566;… Zöller, a.a.O., § 286 ZPO, Rn. 21).

 
• BGH, 10.04.2014 - VII ZR 254/13

  Schadensersatzprozess gegen einen Werkunternehmer: Anscheinsbeweis bei …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  Nach der Rechtsprechung greift der Beweis des ersten Anscheins bei typischen Geschehensabläufen ein, also in Fällen, in denen ein bestimmter Tatbestand nach der Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache für den Eintritt eines bestimmten Erfolges hinweist (vgl. BGH, NJW-RR 2014, 1115 (1116);… BGH, MDR 2014, 155 Rn. 14).
• BGH, 16.03.2005 - IV ZR 140/04

  Bedeutung einer rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung bei der …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  Der Zivilrichter muss sich seine Überzeugung grundsätzlich selbst bilden und ist regelmäßig auch nicht an einzelne Tatsachenfeststellungen eines anderen Urteils gebunden (vgl. BGH, Beschluß vom 16.3. 2005 - IV ZR 140/04, NJW-RR 2005, 1024 (1025)).
• BVerfG, 10.10.2001 - 2 BvR 1620/01

  Verstoß gegen § 247 StPO als relativer Revisionsgrund - Heilung eines Verstoßes …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  Ausweislich der Begründung in der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Bundestages zur Änderung des § 522 Abs. 2 ZPO (Bundestags- Drucksache 17/6406, S.9) und nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts liegt offensichtliche Aussichtslosigkeit vor, wenn für jeden Sachkundigen erkennbar ist, dass das Urteil in sachlich - rechtlicher Hinsicht keine Fehler aufweist und die vorgebrachten Berufungsgründe dem Rechtsmittel nicht zum Erfolg verhelfen können (BVerfG NJW 2002, 814 (815)).
• BGH, 04.06.1973 - VII ZR 112/71

  Fälligkeit des Vergütungsanspruchs bei zu Recht verweigerter Abnahme

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  c) Mit der Abnahme erkennt der Besteller das Werk grundsätzlich als vertragsgemäß an, sodass sich in diesem Moment die Beweislast umgekehrt und ab der Abnahme der Besteller die Beweislast für behauptete Mängel trägt (st. Rspr., vgl. nur BGHZ 61, 42 (47); BGH, NJW 1981, 2403 (2404);… Beck´scher Online-Kommentar zum BGB, Stand 01.07.2018, § 640 BGB Rn. 212).
• BGH, 13.05.2009 - IV ZR 211/05

  Umfang des rechtlichen Rechts im Zivilverfahren

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  Fehler der von § 286 Abs. 1 ZPO geforderten Beweiswürdigung sind Widersprüche, Lückenhaftigkeit der Würdigung, ein Verstoss gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, sonstige Widersprüchlichkeiten sowie die Verkennung des Beweismaßes (BGH NJW-RR 2009, 1193).
• BGH, 29.06.1981 - VII ZR 299/80

  Beweis für die Einhaltung einer Zusicherung

  Auszug aus OLG München, 25.09.2018 - 9 U 1231/18

  c) Mit der Abnahme erkennt der Besteller das Werk grundsätzlich als vertragsgemäß an, sodass sich in diesem Moment die Beweislast umgekehrt und ab der Abnahme der Besteller die Beweislast für behauptete Mängel trägt (st. Rspr., vgl. nur BGHZ 61, 42 (47); BGH, NJW 1981, 2403 (2404);… Beck´scher Online-Kommentar zum BGB, Stand 01.07.2018, § 640 BGB Rn. 212).